„Mehr wirtschaftliche Effizienz“ als umfassende Herausforderung
Ein Zwischenruf: Man hört und liest oft, Länder der Eurozone, die wirtschaftliche Schwierigkeiten haben, müssten eben (schnell, schnell) zusehen, dass ihre Wirtschaft effizienter wird. Natürlich ist das richtig. Aber dies bedeutet, Land für Land, eine große politische wie gesellschaftliche Herausforderung. Sie setzt voraus, dass Sozialpartner und Parteien zusammenarbeiten; sie verlangt nicht selten auch industrielle Innovationen. –
Langwierige Aufgabe – weil tief verfestigte Haltungen
Wer sich mit der Politik, Gesellschaft, Wirtschaft der verschiedenen europäischen Länder befasst, versteht rasch, dass dies nicht im Handumdrehen geschehen kann: Ein Zeitraum von einer Generation erscheint oftmals eher optimistisch – wenn es überhaupt gelingen wird. Denn das politische System eines Landes ist ja die Folge von historisch gewachsenen Haltungen. Und in so manchem Land mit warmem Klima hat man eine bemerkenswert kalte, harte Öffentlichkeit.
Nur weil ein EU-Kommissar in Brüssel die Augenbrauen hebt, werden sich tief verfestigte Haltungen nicht einfach ändern, werden sich sehr klientelistische Parteien nicht einfach gemeinwohlorientierter ausrichten und „zusammenraufen“. Und jedes Land ist anders; in jedem Land sind Industrie, Landwirtschaft, aber auch Verwaltung, Politik, Gewerkschaften und Arbeitgeber je besonders.
Eine Hochrisiko-Idee
Ein kritischer Blick zurück tut not: In der Beliebigkeit und Hybris der Anything-Goes-Denke der 1980er und frühen 90er Jahre hatte man die Idee, all diese verschiedenen Länder auf alle Zeit miteinander „zusammenzuspannen“: durch eine gemeinsame Währung.
Doch damit ist all diesen Ländern die Möglichkeit genommen, ihre wirtschaftlichen Unterschiede durch Auf- oder Abwertung im Währungsgefüge auszugleichen. Zahlreiche Fachleute versuchten damals, die EU-Kommission und die Regierungen von diesem Plan abzubringen – vergebens. Niemand unternimmt eine schwierige Bergtour mit ganz unterschiedlichen Partnern.
Längst nichts geklärt und niemand gerettet
Die Europäische Zentralbank mit ihrer Politik des lockeren Geldes und der exzessiven Geldschöpfung (quantitative easing) hat nur Zeit erkauft. Doch gerade wenn man Wirtschaft, Gesellschaft und Politik im Zusammenhang sieht, wird deutlich, dass nichts wirklich gelöst ist.
Und man fragt unwillkürlich: Wie sollen Länder, die längst geschwächt sind, das noch auf unbestimmte Zeit durchhalten? Was sollte sie motivieren?
Von Grund auf zu durchdenken!
Wir meinen, die Eurozone gehört von Grund auf durchdacht – und in Frage gestellt.
Wir meinen, der Euro kann nur Sinn haben: als eine Zweitwährung (v.a. für Wirtschaft und Handel). Ständig geht davon – man blicke nach Italien (und selbst nach Frankreich) – eine politische und gesellschaftliche Schwächung aus. Wie soll ganz Europa davon nicht, auch international, ständig und dauerhaft gebremst werden! Wollen wir so im Wettstreit gegen – teils sehr finstere und übergriffige – andere Mächte antreten?
Heikle Lage erkennen
Man kann nun sagen, das alles klinge sehr pessimistisch. Nein, keineswegs. Nochmals mit einem alpinen Vergleich: Von der Seilschaft, die sich verstiegen hat, will man keine allgemein-optimistischen Parolen hören – sondern eine Standortbestimmung; und eine Idee, wie man aus der heiklen Lage wieder, sorgfältig, vorsichtig kletternd, herauskommt. Wie? Dazu an anderer Stelle.
co
