Blog

Wahlen zum Europäischen Parlament vom 23. bis 26. Mai

Bitte gemäßigte Kräfte wählen.
Auf keinen Fall „Antisystemkräfte“ wählen.
Man sollte auch sehen: Die vorgeblich nur „europaskeptischen“ Kräfte haben in Wirklichkeit reichlich destruktive Ziele.

 

Zur Begründung:

    1. Die EU ist ein Hort der Freiheit und des Rechts.
    2. Sie ist allerdings wenig belastungsfest konstruiert (geradezu wie eine Einladung an feindliche und desorientierte Kräfte, „Sand ins Getriebe“ zu streuen). Denn: Längst hat die EU noch nicht die guten, funktionalen Institutionen eines entwickelten demokratischen Rechtsstaats! (Gleichzeitig versäumt sie, den Mitgliedern, die „weniger Integration“ wollen, ein zukunftsgerichtetes Angebot zu machen.)
    3. Außerdem ist zu bedenken: Wir befinden uns am Beginn einer weltweiten Orientierungskrise. (Sie betrifft keineswegs nur Europa. Aber anderswo dürfen Probleme gar nicht benannt werden; es herrscht – scheinbar – Ruhe. Tatsächlich tritt diese Krisenphase global auf. Und nicht nur in der EU!)
    4. Wir alle werden ausbaden, was eine Minderheit verursacht. Eine scheiternde EU zieht uns alle – nach unten. Kurz: Die politische Welt von heute ist keineswegs „unkaputtbar“. Und die Welt der Wirtschaft? Sie ist daran gekettet.

Eine scheiternde EU würde – weltweit – alle ökonomischen Planungen durchkreuzen.

 

Ergänzung: Zur Theorie der EU

  • Schon seit bald drei Jahrzehnten ist die EU – de facto – ein Superstaat. Sie ist ein Riesenschiff – in den hohen Wellen des Zeitenwandels.
  • Längst reichen der Rat (also die Regierungen der Mitgliedsländer) und die Kommission nicht mehr aus, um dieses Riesenschiff zu stabilisieren. Es kommt auf das Europäische Parlament an.
  • Es gilt ganz nüchtern: Je mehr Anti-EU-Kräfte im Europäischen Parlament sitzen, desto mehr wird dieses europäische Schiff geflutet. Schon bei den prognostizierten dreißig Prozent an „Antikräften“ wird es tief im Wasser liegen und sich nurmehr sehr schwerfällig bewegen.

Man sollte auch sehen: Selbst der Weg zu „weniger Europa“ kann nur über ein substanzielles Mehr an Handlungsfähigkeit führen.

co

Für ein Europa der vernünftigen und gemäßigten Kräfte

Gerade haben wir – einfach für uns, in unserem Thinktank zeitanalyse.de – eine Liste der zehn größten Probleme Europas aufgestellt. Und nüchtern betrachtet, muss man sagen: Die Herren Trump, Putin, Xi tauchen darin gar nicht auf. Das bedeutet nicht etwa eine Unterschätzung dieser Herren – und anderer harter Gegner der EU; ganz im Gegenteil. Aber – oder soll man sagen, genau deshalb – gibt es vordringliche andere Probleme; oder, in Beratersprache formuliert: Herausforderungen. Also: Welche Herausforderungen stehen nun ganz oben auf der Liste?

 

Entfaltung der eigenen Stärke
Nun, für so manche LeserInnen dürfte die Antwort keine Überraschung sein, weil sie selbst ähnlich urteilen: Es ist – ganz notwendig – die Entfaltung der eigenen Stärke.
Die EU, heute, gleicht einem Tennisspieler bzw. einer Tennisspielerin, die auf den großen, entscheidenden Turnieren nichts gewinnen kann. Sie ist sogar eine hochbegabte Akteurin – die Kultur, die Erfindungskraft, auch die Wirtschaftsleistung zeigen es, ebenso wie ihre rechtsstaatliche Fundierung (als einem Top-Zukunftsfaktor). Doch diese Spielerin müsste richtig ernsthaft, methodisch trainieren.

 

Exkurs: Vom Problem – zur Herausforderung
Dies zu akzeptieren ist allerdings nicht nur eine Herausforderung, sondern ein Problem. Ein wirkliches, schweres Problem. Darüber steht ein großes „Vielleicht“ geschrieben! Vielleicht lösen wir es.
Denn dies setzt einen Mentalitätswandel voraus. Innerhalb des Problems Nr.1 ist er daher wiederum das wichtigste Teilproblem.
Positiv gesprochen: Wird der Wille zur Entwicklung, zum Besseren, Richtigeren geweckt – dann wird aus dem unabschätzbaren Problem eine sehr machbare Herausforderung.
Will man sich erst positiv entwickeln – dann findet man die rechten Wege.

 

Herausforderung – für unser eigenes politisches Denken
Man muss immer sehen: Diese EU hat über eine halbe Milliarde Einwohner; selbst die Eurozone für sich ist noch größer als die USA. – Aber weder EU noch Eurozone haben eine Regierung.
Man fühlt sich, als politisch denkender Bürger (m/w), ins 19. Jahrhundert zurückgeworfen. Damals musste man – in beklemmend unterlegener Position – dafür kämpfen, dass man wählen darf. Und Parlamente durften oftmals viel früher gewählt werden als Regierungen. Dies begrenzte die Macht der Parlamente, die Macht der BürgerInnen – sehr. Es bedeutete auch immer ein ungutes Zuviel an Entscheidungs- und Zukunftsmacht bei der Verwaltung, die besser dem politischen Diskurs, der politischen Sphäre übertragen worden wäre. So, wie heute in der EU.

Exkurs: Politisches Denken
Eine wirkliche politische Theorie der EU gibt es noch gar nicht. Sie muss auf unserer To-Do-Liste stehen.

(Auf die politische Pseudo-Theorie der vier Marktfreiheiten ist eigens einmal einzugehen – einschließlich ihres folgenschweren Postulats einer Bewegungsfreiheit aller EU-BürgerInnen, ohne Rücksicht auf die aufnehmenden Staaten; also jenes Prinzip, das, wie nichts anderes, den Brexit bewirkt hat.)

 

Ausblick: Vorteilhafte EU-Regierung
Dieses Abenteuer des politischen Denkens hält, das lässt sich schnell absehen, Überraschungen bereit – positive Überraschungen. U.a. wird die Vorteilhaftigkeit einer EU- (oder Eurozonen-)Regierung offenbar:

  • Sie würde – ganz entscheidend – die nationalen Regierungen besser unterstützen,
  • den BürgerInnen mehr Mitsprache auf EU-Ebene geben;
  • und eine EU-Regierung würde auch das Parlament, u.a. durch mehr Konkurrenzdemokratie, in den Fokus rücken, also sehr aufwerten. (Früher hat man sogar im Geschichtsunterricht gelernt, dass ein Parlament, dem keine gewählte Regierung gegenübersteht, geschwächt ist – denn es war einer der Fehler des Deutschen Kaiserreichs.)

Im Übrigen zeigt sich auch rasch, dass ein „bundesstaatliches“ Europa keineswegs „mehr“ Europa bedeuten muss; im Gegenteil: Die Mitgliedstaaten der USA sind durch ihre Verfassung viel besser gegen eine Aushöhlung ihrer Rechte geschützt als die Mitgliedstaaten der EU.

 

We the People
Aber bevor all dies geschieht – muss es gewissermaßen in unseren Köpfen konzipiert werden.
Die EU von heute – das ist ein riesiges Schiff oder ein gigantischer Flieger, aber niemand sitzt wirklich am Steuer. Irre!
Alles beginnt damit, dass wir das nicht richtig finden. Wir!
Das erste Gründungsdokument einer modernen (flächenstaatlichen) Demokratie war die Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten, 1776. Und bekanntlich beginnt der Text mit den entscheidenden Worten: „We the People“. Wir das Volk.

 

Wir – sind davon betroffen
Wir das Volk – sind betroffen, wenn linke oder rechte Gruppen die EU zerstören. Oft mit Hilfe von außen. Wir sind auch betroffen, wenn Dinge scheitern: Es ist unsere Zukunft, unsere Stabilität, unsere Währung, unsere Wirtschaft, unsere freiheitliche Lebensweise, wenn die EU schlecht oder gar nicht regiert wird; wenn sich Abertausende von Köpfen um Drittrangiges kümmern – während kohärente Politik, sorgfältige Entscheidungsfindung durch Nachtsitzungen ersetzt wird (weil die politischen Kräfte tagsüber ja in ihren Hauptstädten regieren, wie es ihrem Wählerauftrag und Eid entspricht). –
Kurz: Wir benötigen Politik, politische Führung, auf europäischer Ebene. Das angebliche Elitenprojekt reicht keineswegs an die Funktionalität normaler Rechtsstaaten heran.

 

“This land is your land, this land is my land”
Auch in den USA musste der Gedanke einer gemeinsamen Nation, eines „We the People“ immer wieder erneuert werden. In der Great Depression, nachdem die Zauberlehrlinge der Wall Street die langjährige Wirtschaftskrise der 1930er ausgelöst hatten, entstand die heimliche Hymne der USA durch den fahrenden Sänger Woody Guthrie: „This land is your land, this land is my land (from California to the New York Island…)“. In den 1970ern hat man sich oft daran erinnert. Wir in Europa – We the People of Europe – sollten es auch.

 

Prognostische Schlüsselrolle des politischen Denkens
Ein ergänzender Gedanke aus prognostischer Sicht: Das politische Denken, der politische Grundkonsens bildet immer einen entscheidenden Zukunftsfaktor. In vielen Ländern Osteuropas hat man einen fairen Grundkonsens noch nicht im Repertoire – man kämpft mit harten Bandagen um die totale Kontrolle und instrumentalisiert dafür Recht und Medien. Für die betreffenden Länder lassen sich daraus – wie nicht anders denkbar – weitreichende Zukunftsfolgerungen ableiten.

 

Fortsetzung: Ereignisrahmen der Zukunft (Zukünfte)
Wir BürgerInnen Europas geben durch unser Denken vor, wie die EU institutionell gestaltet und welche Politik dadurch möglich wird.
Momentan ist dieses Denken viel zu offen nach unterschiedlichsten Richtungen und Denkmöglichkeiten – wie ein Strauß Blumen, den man sehr weit unten anfasst. Entsprechend weit aufgefächert ist das Spektrum möglicher europäischer Zukünfte. Es ist zu offen – auch für problematische Zukunftsverläufe.
Und wie ein Skifahrer, der viel zu breitbeinig fährt, um noch gut steuern zu können (was nichts Gutes verheißt), darf man auch in einer politischen Gemeinschaft nicht „zu breit“ daherkommen; auch dann verliert man die Möglichkeit zu steuern.
Also, zurück zur Tennisspielerin: Pflichtaufgabe politisches Denken, politische Analyse, zu entwickelnde politische Theorie. Täglich. Bis zur größten Fitness.
co

 

Ergänzung: Orientierungskrise und politische Welt
Die moderne Welt erlebt, noch bis gegen 2050, eine Orientierungskrise: eine reguläre, nicht abwendbare Schwächephase des Menschen. Es ist ein Zeitalter höchster Kreativität; aber man muss die großen politischen Gefahren meistern. Und wer öfter auf zeitanalyse.de liest, weiß davon.
Wir alle kommen noch aus einem Geschichtsbild, das solche Zeitläufte nicht kennt. Wir PrognostikerInnen sind gerade erst dabei, dieses neue, leistungsfähigere, besser informierende Geschichtsbild auf die Monitore zu bringen.
Entsprechend dem bisherigen Verständnis hat sich, gerade die EU, die Erzählung gegeben, mit ihr komme die europäische Geschichte in einen sicheren Hafen.
Doch politische Körperschaften sind nie ein Hafen – sondern immer ein Schiff.
Es kann allerdings ein seetüchtiges Schiff sein, das durch dramatische Zeitläufte sogar – wie mancher Segler bei starkem – beste Fahrt aufnimmt. Es liegt an unserem politischen Denken.

 

Exkurs: Fortsetzung der Liste
Im Übrigen sollte man mit einem seltsamen Effekt rechnen: Wenn wir an unserer eigenen politischen Stärke arbeiten, dann rücken die (weiterhin zu Recht furchteinflößenden) Probleme für Europa (und nicht nur für EU-Europa) namens Trump, Putin und Xi womöglich eher mehr aus unserem Blickfeld. Womöglich rücken aber die Dinge, die wir tun – immer mehr in das ihre.
co

Friedensprojekt EU

Über Jahrhunderte war für europäische Länder die Identität als kriegführende Macht nicht verpönt gewesen, sondern hatte als legitim gegolten. Und im bürgerlichen 19. Jahrhundert nahm der Militarismus sogar immer weiter zu – und zugleich eine seltsame Frontstellung zwischen den Nationen.
Im 20. Jahrhundert erreichte diese Tendenz ihre schrecklichen Exzesse – aber auch ihre Gegenbewegung. Nach dem Zweiten Weltkrieg waren die Franzosen Robert Schuman und Jean Monnet die Pioniere dieses neuen europäischen Denkens. Sie reichten dem ehemaligen Kriegsgegner Deutschland – von dessen NS-Regime der Krieg 1939 ausgegangen war – die Hand. Gegen Widerstände setzten sie den neuen friedlichen Mainstream durch.

 

Europas Frieden mit sich selbst
Man kann also sagen: Frieden setzt gewissermaßen eine innere Friedensfähigkeit voraus: den Willen zu friedlichen Mitteln, zu friedlichen Relationen, zu einer friedlichen Identität. Und man musste sich dazu erst durchringen.
Im Übrigen wundert es nicht – wenn man in das heutige Europa blickt –, dass gerade jene Kräfte den Friedensgedanken geringreden, die im eigenen Land kein Miteinander, sondern nur den politischen „Siegfrieden“ kennen, durch Unterwerfung, Manipulation, Kontrolle. Daran zeigt sich, wie sehr dieser europäische Frieden eine ständige Herausforderung bleibt.

 

Exkurs: Römische Verträge (1957) als europäische Friedensordnung
Somit ist 1957 die Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (später EG, ab 1993 EU) der Beginn eines neuen Zeitalters: Europa schloß nun, so könnte man es ausdrücken, Frieden mit sich selbst.
Gewissermaßen wurde endlich das Friedensprojekt in Angriff genommen,

  • das der Wiener Kongress (1814/15) nicht sein konnte – weil sein Vertragswerk gegen die Völker gerichtet war;
  • und das auch der Versailler Vertrag (mit den Verträgen von St. Germain und Trianon 1919/20) nicht zustande brachte – weil man, von vielen Seiten, die nationale Brille noch nicht abgelegt hatte.

 

Frieden als Kooperationsprojekt

Dieses neue Friedenswerk, ab 1957, erhielt eine besondere Qualität durch etwas Zusätzliches: ein umfassendes Projekt der Annäherung.
Und gerade gemeinsame Wirtschaftsinteressen wurden als Chancen erkannt, um zu kooperieren – und über diese Kooperation auch vertrauensvolle politische Beziehungen zu festigen.

Heute wird dieser eigentliche politische Zweck von manchen Stimmen geleugnet. Indes: Wie hätte man ein gemeinsames Wirtschaftsprojekt starten können – ohne den entscheidenden politischen Leitgedanken des friedlichen Zusammenlebens?
Ausgehend vom noch kleinen Kreis der sechs Gründungsstaaten, haben sich seit 1957 immer mehr europäische Staaten zu einem neuen Verständnis ihrer Politik organisiert: einem Friedensprojekt dieses an inneren und äußeren Kriegen so „gesättigten“ Kontinents.

 

„Von der Venus“
In der Vorphase des Irakkriegs 2003 hatte ein bekannter, regierungsnaher US-Publizist die Formel geprägt, die Amerikaner kämen vom Mars, die Europäer von der Venus. Der Mars ist bekanntlich der antike Kriegsgott, Venus hingegen die Göttin der Liebe.
Man könnte zunächst ausrufen: Welch eine Unkenntnis! Jahrhundertelang haben sich die europäischen Mächte gegenseitig das Schlimmste angetan – kulminierend in jenem gleichzeitig hellsten, fortschrittlichsten wie dunkelsten, schrecklichsten, unmenschlichsten Jahrhundert aller Zeiten: dem zwanzigsten.
Aber man könnte eben auch sagen: Was für ein (unfreiwilliges) Kompliment!
Die Verleihung des Friedensnobelpreises 2012 an die EU war insofern höchst gerechtfertigt.
co

Wohin EU? – Zu mehr Stärke

Die EU wird von schwierigen Zeiten, aber auch schwierigen „Partnern“ bedrängt. Die Antwort darauf kann nur in einem Zugewinn an eigener Stärke bestehen. Wohlgemerkt: Dies ist auf ein friedliches Europa bezogen, das seine Wertvorstellungen zum allgemeinen Wohl realisieren will. – Und schärfer formuliert: Sofern man zustimmt, dass diese EU im Kern legitime, ja wertvolle Ziele verfolgt – dann muss man auch sagen: Der Verzicht auf eigene Stärke ist im höchsten Grad illegitim.
Es gibt eine seltsam negative „Europa-Erzählung“: als Kontinent der Schwäche, als alter Kontinent, der chancenlos sei gegenüber den Großmächten in West und (Fern-)Ost. Dabei verhält es sich ein wenig wie mit einem Schüler, dem schlechter Unterricht seinen Schneid genommen und sein Selbstvertrauen beschädigt hat.
Brauchen wir das? Nein!
In kommenden Beiträgen geht es immer wieder um dieses „Projekt EU“. Und man findet einen Download zur Eurozone auf dieser Website.
co

Vertiefungen zum Projekt „Zusammenschau“

Zusammenschau, um den „Megafaktor“ menschlicher Wandel zu rekonstruieren

Wie dargelegt, stellt sich die Aufgabe einer Zusammenschau,

  • durch die Zeiten hindurch,
  • interdisziplinär,
  • und mit der Leitfrage nach den jeweiligen Merkmalen und Veränderungen des Menschen.

Zur Erklärung: Besonderheit jeder Zeit

Dazu gleich hier dieser kurze Kommentar: Jeder Bereich hat seine Besonderheiten – von der Musik bis zur Mode, vom Theater bis zu den politischen Ideen; aber manche charakteristischen Merkmale finden sich eben nicht nur in einem Bereich – sondern in vielen. Jede Zeit hat ihre Emotionalität, ihre Ideale, ihre besonderen menschlichen Haltungen, wie man die Dinge sieht, wie man mit ihnen umgeht, wie man denkt, handelt, gestaltet.

Erst allmählich zugewachsene Möglichkeiten

Wir heutigen Menschen neigen oft dazu, uns ultimatives Wissen zuzuschreiben.
Tatsächlich befinden wir uns – gerade als AnalytikerInnen der menschlichen Gesellschaft, der geschichtlichen menschlichen Welt noch immer in dieser Frühphase. Allerdings haben wir heute viel bessere Grundlagen als im 19. Jahrhundert.

Vertiefung: Auf den Schultern

Im Unterschied zum 19. Jahrhundert – zu den Zeiten von Taine, Dilthey, Burckhardt, Nietzsche, Max Weber – haben seither Generationen von ForscherInnen nicht einfach nur unsere Kenntnisse erweitert, sondern unser Verständnis vertieft; ja, unser Verständnis erst geformt. Und dies gilt nicht nur für die politische Geschichte, sondern für die Geschichte der Künste, der Musik, der Literatur, des Alltags, des philosophischen und politischen Denkens, der Wissenschaften, der Bildung… Wir heutigen AnalytikerInnen stehen also auf den Schultern vieler VorgängerInnen. Und jede Generation kann weiter blicken – aus diesem Grund.

Elementare Herausforderung: Gut beobachten

Nicht selten bedarf es mehrerer Generationen, bis jemand sagt: Diese Beschreibungen treffen doch gar nicht zu! Die Musik Haydns, Mozarts, Beethovens – um nur ein Beispiel zu nennen – ist weitaus raffinierter, gedankenreicher „gebaut“, als man uns immer sagt. Die bisherigen Beschreibungen passen eher zur „Vorklassik“ oder zu Liedformen – als zu den großen Werken jener Komponisten.

Beobachten lernen

Der Maler Wilhelm Leibl war der Auffassung, dass es in jeder Generation nur wenige gäbe, die wirklich fähig waren zu sehen. – Ähnliches gilt auch für das Reich der Wissenschaft – und nicht nur der Naturwissenschaften, sondern aller Forschung (auch der sog. Humanities).
Und man könnte pointiert sagen, es gehe darum zu beobachten; und noch besser: das Beobachten von erfahrenen VorgängerInnen zu erlernen – die Kunst, die Praxis, das Wagnis, das Abenteuer des Beobachtens zu erlernen. Alle Wissenschaft basiert darauf.
co

 

PS: …und gewiss gründet die Ausbildung zur Wissenschaft nicht auf kleinteiligen „Stoff“- und Zeiteinteilungen für das Studium, die der „Bologna-Prozess“ unseren jüngeren EuropäerInnen und ihren akademischen LehrerInnen zumutet. Andernorts, außerhalb Europas, wirbt man damit, dort gebe es dieses Zwangskorsett nicht.